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Wieder die Rechtsstaatlichkeit

Am Montag dieser Woche fand im Europäischen Parlament eine weitere Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen statt und man sieht deutlich, dass der Missklang zwischen den unterschiedlichen Betrachtungsweisen der europäischen Werte sich nicht vermindert. Generell sind die Werte ins Wanken geraten und politische Debatten über sie bestätigen dies nur.

Seit Jahrzehnten dauert in Europa die Debatte über die Fundamente dessen an, was man heute „europäische Werte“ nennt. Eine Debatte, die oft vor einer klaren Definition flüchtet, dass unsere Kultur christliche Wurzeln hat, dass die Realität beweist, dass solche Werte wie Demokratie oder Menschenrechte vor allem für Christen verständlich sind. Dieses Flüchten wird aber verständlicher, wenn Solidaritätsbekundungen die größten Gegner in solchen Umfeldern und bei solchen Politikern findeen, die sich laut auf die christlichen Werte berufen.

Seit Jahren gehört zu solchen Problemen die Migration aus Kriegs- oder Armutsregionen nach Europa. Es sind eher säkularisierte Länder, die zu größerer Hilfe bereit waren. Die Pandemie hat zwar in hohem Maß das Thema Migranten marginalisiert, doch mit dem Brand eines Flüchtlingslagers auf Lesbos kehrte es nun wieder stärker zurück. Und wieder wurde deutlich, dass die polnische Regierung unberührt vom Schicksal der Flüchtlinge ihnen jede Solidarität verweigert. Wieder sind es Länder, die von Polen angeklagt werden, sich von den christlichen Werten abzukehren, die sich öffnen - trotz der bisherigen nicht leichten Erfahrungen mit Migranten.

Hier sollte man nun zu der letzten Debatte über die Rechtsstaatlichkeit zurückkehren, bei der im Streitgespräch mit Patryk Jaki ein anderer Abgeordneter, Łukasz Kohut, sagte: „Was auch immer ihr tut, wie weit ihr auch geht, wenn es um den Austritt aus der EU geht, Schlesien bleibt in Europa – hier ist unser Platz!“. Schlesien hat nie mental die westliche Zivilisation verlassen, deren wichtigstes Merkmal die auf gemeinsamen kulturellen Werten basierende Vielfalt ist. Sie, von den Folgen von Nationalismus gekennzeichnet, formulierte ihren Grundsatz mit den Worten „Einheit in Vielfalt“. Mit diesem Prinzip lebten jahrhundertelang Schlesier, die ungeachtet ihrer nationalen oder sprachlichen Zugehörigkeit gemeinsam ihre Heimat gebaut haben. Diese Einheit wurde nur dann gebrochen, wenn äußere Kräfte die Schlesier gegeneinander aufgebracht haben.

Das kommende Jahr zeigt wieder, dass die einen dieses gegeneinander Aufbringen von vor 100 Jahren glorifizieren, die anderen aber, die Schlesier, so hoffe ich, an die Tragödie der damaligen Teilung denken werden. Und von dieser Tragödie belehrt, werden sie sich nicht mehr aus Europa herausführen lassen. Daran sollten sie immer denken, wenn sie einem Politiker ihre Unterstützung geben.

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