In Straßburg über die Vergrößerung von Oppeln
- geschrieben von Łukasz Malkusz
- Publiziert in Regionen
Am 19. Januar fand in Straßburg ein Treffen der Intergroup for Traditional Minorities, National Communities and Languages des Europäischen Parlaments statt. Bei dieser ersten Sitzung in Neuen Jahr wurde unter anderem die Situation der Deutschen Minderheit in der Woiwodschaft Oppeln im Kontext der Vergrößerung der Stadt auf Kosten der Nachbarsgemeinden besprochen.
Die Information zum Prozess der Grenzveränderung von Oppeln wurde von Bernard Gaida – den Vorsitzenden des Verbandes der Deutschen Sozial-Kulturellen Gesellschaften in Polen und Rafał Bartek – den Vorsitzenden der Sozial-Kulturelen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien (SKGD) besprochen. In ihrer Präsentation haben sie sowohl das Brechen der polnischen und europäischen Minderheitsrechte, wie auch die in der öffentlichen Debatte vorkommende stark antideutsche Aussagen und Kommentare von Politikern aus der polnischen Regierung angesprochen. Sie bezogen sich auch auf die im Oktober an das Europäische Parlament gerichtete Petition und baten die Petition, die eine ziemlich weite Nummer hat, zu beschleunigen. Dabei wurde betont, dass die Bewohner in 8 von 12 Orten die an Oppeln angeschlossen wurden ihre Minderheitsrechte verloren haben, indem die zweisprachigen Ortsschilder am 1. Januar abmontiert wurden und die Rechte zum Benutzen der deutschen Sprache als Hilfssprache sowie zu einer realen Partizipation im sozial-politischen Leben der lokalen Gemeinden verloren gingen.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Marek Plura und Danuta Jazłowiecka machten in der Diskussion auf den Fakt aufmerksam, dass das Oppelner Schlesien nach den Veränderungen von 1989 als Modelregion galt, wenn es um Beziehungen zwischen der Minderheit und Mehrheit geht. Wie Abgeordnete Jazłowiecka feststellte:
In dieser Regionen wurden Lösungen erarbeitet, die in anderen Teilen des Landes als Modell gelten. Und in derselben Region werden sie jetzt entzogen.
Der Abgeordnete Plura hat betont, dass gerade in Schlesien, wo die Geschichte sehr stark die menschlichen Schicksale geprägt hat, eine Situation geschaffen wurde, in der Menschen trotz verschiedener Abstammung und Nationalität in Frieden miteinander leben. So eine Region zeigt, was für einen Wert das gemeinsame Europa darstellt. Beide haben appelliert, dass in der Sache konkrete Schritte vorgenommen werden und vor allem die Petition der SKGD früher bearbeitet wird.
In ähnlichen Tönen sprachen auch die Europäischen Abgeordneten aus anderen Ländern, die eine Beschleunigung der Petition gefordert haben. Abgeordnete aus Rumänien, Ungarn und der Slowakei haben darauf hingewiesen, dass die Methode der Veränderung von Bevölkerungsproportionen durch die Modifikation von Verwaltungsgrenzen auch in ihren Ländern verwendet wird und hoffentlich durch den Fall von Oppeln endlich im Europäischen Parlament kritisiert wird.
Der ehemalige langjährige Europaabgeordnete Bernd Posselt appellierte um so schnell wie möglich Gespräche mit den neunen stellvertretenen Vorsitzenden des Europäischen Parlaments Ryszard Czarnecki (PiS) den ehemaligen Abgeordneten und jetzt Vizeminister des Außen Konrad Szymański Gespräche zu initiieren. Er hat auch vorgeschlagen in die Sache den neuen Vorsitzenden Antonio Tajani reinzuziehen, der als einziger der Kandidaten in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament die Angelegenheiten der Nationalen Minderheiten im Katalog der Prioritäten genannt hat. Er erwähnte auch, dass noch vor drei Jahren die Situation in Oberschlesien im Minderheitskontext sehr positiv in Europa benotet wurde und man nicht zulassen kann, dass dies ruiniert wird.
Im Treffen nahmen auch Vertreter der Gemeinde Groß Döbern teil, wo vor kurzem noch ein Hungerstreik gegen die Entscheidung der polnischen Regierung stattfand. Rafał Kampa hat als Mittglied dieser Gruppe hinzugefügt, dass in dieser Situation, in der der Wille der Einwohner ignoriert wurde, der Gemeinderat in Groß Döbern einige Schulen schließen muss, weil der jetzt deutlich kleineren Gemeinde die Mittel für diese Schulen nicht mehr reichen. Dabei muss man hervorheben, dass es hoch angesehene Schulen mit sehr langer Tradition sind, in denen Deutsch als Minderheitssprache gelehrt wird.