Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein gemeinsames Projekt des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, um den Bürgerinnen und Bürgern Gehör zu schenken und sie an der Gestaltung des zukünftigen Europas zu beteiligen. Die europäischen Institutionen haben sich verpflichtet, den Europäern zuzuhören und den Empfehlungen der Konferenz Folge zu leisten. 

Um die Beteiligung der nationalen und sprachlichen Minderheiten an der Konferenz zur Zukunft Europas zu fördern und ihre Interessen zu vertreten, wird die FUEN im März 2022 zwei Konferenzen in Siebenbürgen, Rumänien und im deutsch-dänischen Grenzgebiet veranstalten:

• Eine Konferenz findet in Târgu Mureş/Marosvásárhely in der Region Siebenbürgen, Rumänien, statt (Datum wird in Kürze bekannt gegeben). Das Thema lautet „Kulturelle und sprachliche Identität in der Europäischen Union – Vorschläge für die Zukunft Europas aus der Sicht nationaler Minderheitengemeinschaften".
• Am 28. März 2022 ist die Konferenzreihe in Flensburg/Flensborg, Deutschland, zu Gast. Hier geht es um „Die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas – Modelle und Herausforderungen". Der Schwerpunkt liegt auf der Relevanz des deutsch-dänischen Minderheitenmodells („Schleswiger Modell") im EU- und weiteren europäischen Kontext.

Alle konkreten Ideen, welche Veränderungen notwendig sind, um Europa zu einem besseren Ort für Minderheiten zu machen, hat die FUEN auf der offiziellen Plattform der Kommission hochgeladen.

Nur jene Ideen, die auf dieser Plattform die meisten Befürworter finden, werden auch politisch berücksichtigt. Bitte REGISTRIEREN Sie sich auf der PLATTFORM und UNTERSTÜTZEN Sie die Ideen der FUEN für ein besseres Europa!

Unterstützen Sie diese Ideen, um die Rechte der Minderheiten in Europa zu einem relevanten Thema zu machen. Wir darin eine willkommene Gelegenheit, unseren Forderungen zum Schutz von autochthonen nationalen Minderheiten und Sprachgemeinschaften im europäischen Kontext nach der abgelehnten Minority SafePack Initiative erneut Nachdruck zu verleihen. In heutiger Situation der deutschen Minderheit in Polen, in der heutigen Situation von Deutsch als Minderheitensprache, ist es uns besonders wichtig. Von insgesamt acht Ideen haben wir als VdG drei ausgewählt, die wir besonders empfehlen:

3. Schutz der autochthonen nationalen und sprachlichen Minderheiten, indem die Kopenhagener Kriterien zu einer ständigen Verpflichtung für alle Mitgliedstaaten gemacht werden (unterstützen Sie HIER);
4. Schaffung eines gemeinsamen Rahmens von EU-Mindeststandards für den Schutz der Rechte von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten (unterstützen Sie HIER);
5. Schutz der gefährdeten Regional- und Minderheitensprachen durch die Einrichtung eines Europäischen Zentrums für Sprachenvielfalt (unterstützen Sie HIER).

Sollten Sie sich über alle Ideen der FUEN informieren möchten, klicken Sie auf den Link HIER. Dort finden Sie auch die Vorschläge des ELEN (European Languege Equality Network) und npld.eu (Network to Promote Linguistic Diversity).

Die Konferenz in Flensburg wird auf dem YouTube-Kanal der FUEN übertragen. Das Programm erfahren Sie in der Datei unten. 

Quelle: FUEN

Der Krieg hat das Leben der Menschen in der Ukraine von einem auf den anderen Tag verändert. Alle Nationalitäten der Ukraine leiden unter der russischen Invasion. Abgesehen davon, dass ihr Leben ständig in Gefahr ist, fehlt es ihnen oft an den grundlegendsten Dingen, die sie zum Überleben brauchen, wie Wasser, Nahrung, Heizung oder Strom. Die Nächte verbringen sie in Notunterkünften unter erbärmlichen Bedingungen. Keine Arbeit, keine Schule, keine Sicherheit. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind bereits aus dem Land geflohen und haben versucht, in den angrenzenden Ländern Zuflucht zu finden, aber die Mehrheit bleibt.

Als größte Dachorganisation der europäischen autochthonen Minderheiten, Nationalitäten und Sprachgruppen hat
die FUEN acht Mitgliedsorganisationen in der Ukraine. In den letzten Jahren haben wir das Land mehrfach besucht
und dort Veranstaltungen organisiert, um die Vernetzung zwischen den Organisationen und den Dialog mit den
Entscheidungsträgern zu fördern.

Während unsere grundlegende Arbeit darin besteht, die Rechte von Minderheiten zu sichern – wie z. B. Bildung in
ihrer Muttersprache und die Bewahrung ihrer eigenen Kultur und Identität –, ist uns bewusst, dass in dieser Situation alle ukrainischen BürgerInnen leiden. Wir empfinden eine starke Solidarität mit unseren Mitgliedern und mit allen Menschen in der Ukraine und wollen ihnen allen helfen. Aus diesem Grund haben wir eine Spendenaktion ins Leben gerufen:

Helft, damit wir helfen können!
Minderheiten für die Ukraine
Humanitäre Hilfskampagne

Mach mit! Mehr unter dem Link HIER. 

Quelle: FUEN/helpukraine

Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) verurteilt die militärischen Angriffe in der Ukraine aufs Schärfste. Mit diesem gewaltsamen Eindringen hat sich Russland sowohl über die Unabhängigkeit eines Staates als auch über das Völkerrecht hinweggesetzt und einen Krieg begonnen, der Verwüstung, den Tod unschuldiger Menschen und wirtschaftlichen Schaden bringen wird.

Die FUEN bringt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem ukrainischen Staat, seinen BürgerInnen und allen Nationalitäten, die auf seinem Territorium leben, zum Ausdruck. Wir sind besorgt um ihre Sicherheit und unsere Gedanken richten sich an alle Minderheiten, die von den Mitgliedsorganisationen der FUEN repräsentiert werden:

All-Ukrainian National Cultural Association of the Moldovians
The Cultural Alliance of Hungarians in Sub-Carpathia
Council of Germans in Ukraine
Society of the Carpatho-Rusyns in Ukraine
Federation of Greek Communities of Ukraine
Public Organization «Assembly of Nationalities of Ukraine»
Association of Crimean Karaites "Krymkarailar"
Mejlis of the Crimean Tatar People.

In den letzten Jahren hat die FUEN mehrere Veranstaltungen und viele Besuche in der Ukraine organisiert. Dabei hat sie sich stets für die Förderung des Dialogs zwischen staatlichen VertreterInnen und Minderheiten eingesetzt, um Lösungen für die vielen Probleme zu finden, die die Rechte der zahlreichen autochthonen nationalen und sprachlichen Minderheiten der Ukraine betreffen.

Wir sind der festen Überzeugung, dass Kriege und bewaffnete Konflikte niemals eine gute Lösung für die Beilegung historischer Meinungsverschiedenheiten sind, zumal sie für die Minderheiten besonders schädlich sind. Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, die schärfsten Sanktionen gegen Russland zu verhängen und zu versuchen, dieser Aggression sofort ein Ende zu setzen.

Angesichts der gesetzlichen Diskriminierung der deutschen Minderheit in Polen zu der im polnischen Sejm beschlossenen Kürzung der Mittel für den muttersprachlichen Unterricht laden die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland und die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Minderheiten (AGDM) in der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) zu einer Online-Diskussion zum Thema "Die Kürzung des Deutschunterrichts der deutschen Minderheit in Polen und die Folgen“ ein.

Quelle: stiftung-verbundenheit.de

Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten verurteilt aufs Schärfste die diskriminierenden Rechtsakte, die kürzlich in der Republik Polen verabschiedet wurden. Diese Verfahren und die sie begleitende Rhetorik schaden der gesamten deutschen Minderheit in Polen und insbesondere den Kindern schwer.

Trotz starken Widerstands verabschiedete der polnische Sejm am 17. Dezember 2021 eine Änderung des Haushaltsgesetzes für 2022, die eine erhebliche Kürzung von 39,8 Mio. PLN (etwa 10 Mio. Euro) bei den Bildungszuschüssen für den Minderheitensprachunterricht vorsieht. Der polnische Senat schlug einen Änderungsantrag vor, der die Mittel wiederhergestellt hätte, jedoch ohne Erfolg: Dieser Änderungsantrag wurde am 27. Januar 2022 abgelehnt.

Am 4. Februar 2022 wurde deutlich, dass sich diese Maßnahme auf den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache auswirken sollte: An diesem Tag veröffentlichte der polnische Minister für Bildung und Wissenschaft, Przemysław Czarnek, die Änderungen der Verordnung über den Unterricht von Minderheitensprachen, in der ein Absatz über den Sprachunterricht in Minderheitensprachen von „im Umfang von drei Stunden pro Woche" in „im Umfang von drei Stunden pro Woche und im Falle von Schülern, die der deutschen Minderheit angehören, eine Stunde pro Woche" geändert wurde.

Die FUEN sieht darin eine klare Diskriminierung der deutschen Minderheit und der Kinder, die der deutschen Gemeinschaft in Polen angehören. Diese Änderung führt eine gefährliche Doppelmoral ein, die im Widerspruch zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zum polnischen Gesetz über nationale und ethnische Minderheiten und vor allem zur Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarates steht, einem internationalen Rechtsakt, der von Polen unterzeichnet und ratifiziert wurde.

Für die FUEN ist es unverständlich, dass einer nationalen Minderheit die Mittel zum Erwerb ihrer Muttersprache und damit die Grundlage für die Erhaltung und Entwicklung ihrer Identität vorenthalten werden. Die FUEN ist der Auffassung, dass die Rechte und die Finanzierung der in Polen lebenden Minderheitengruppen nicht aufgrund von Bestrebungen, die auf eine stärkere Unterstützung der polnischen Gemeinschaften im Ausland abzielen, beeinträchtigt werden dürfen, und dass die Rechte und die Zukunft der Kinder niemals aus politischen Gründen gefährdet werden dürfen.

Die FUEN bekräftigt ihre kontinuierliche Unterstützung für die deutsche Minderheit in Polen, wird sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln für eine Lösung dieses Problems einsetzen und diese Angelegenheit in politischen Diskussionen auf höchster Ebene ansprechen.

Quelle: FUEN 

Die FUEN ist zutiefst empört über die vom Sejm, einer Kammer des polnisches Parlaments, am Freitag, den 17.12.2021, verabschiedeten Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz für das Jahr 2022, der eine erhebliche Kürzung der Bildungszuschüsse für den Unterricht von Minderheitensprachen um 39,8 Millionen PLN (rund 10 Millionen Euro) vorsieht. Die Kürzung betrifft hauptsächlich den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache, kann sich aber genauso schwerwiegend auf die Unterrichtsmöglichkeiten bei den anderen anerkannten Minderheiten in Polen auswirken.

Die deutsche Minderheit in Polen hat ein Recht darauf, dass ihre Muttersprache im staatlichen Schulsystem gefördert wird, damit sie ein wesentlicher Teil ihrer kulturellen Identität bleibt. Auf der Grundlage des von Polen ratifizierten Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten und der Charta zum Schutz von Regional- und Minderheitensprachen haben die Deutschen in Polen als autochthone nationale Minderheit ein Recht auf diese notwendige Förderung. Nur durch diese staatliche Förderung ist es möglich, den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache aufrechtzuerhalten. Wenn die Mittelkürzung wie geplant beibehalten wird, ist dies ein neuer und tiefer Schlag für die Angehörigen der deutschen Minderheit in Polen.

Der Sprecher der AGDM und Vorstandsvorsitzende des VDG, Bernard Gaida, erklärte dazu in einem offiziellen Schreiben an die Mitglieder des polnischen Senats: „Diese Senkung der Bildungssubvention bedeutet vor allem eine Senkung der Bildungsstandards für unsere Kinder, weitere Generationen polnischer Staatsangehöriger, die zu nationalen und ethnischen Minderheiten gehören. Diese Maßnahmen können die Zukunft vieler ländlicher Schulen in den von Minderheiten bewohnten Regionen beeinträchtigen“

FUEN-Präsident Loránt Vincze ist entsetzt über die Mittelkürzungen und erklärt: „Es ist unbegreiflich, dass einer nationalen Minderheit die Mittel zum Erwerb ihrer Muttersprache und damit die Grundlage für den Fortbestand und die Entwicklung ihrer Identität entzogen werden“. Er sichert der deutschen Minderheit die größtmögliche Unterstützung des FUEN-Präsidiums zu: „Die FUEN wird die deutsche Minderheit in Polen mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen und diese Angelegenheit in politischen Gesprächen auf höchster Ebene ansprechen. Wir sind der Meinung, dass die Rechte und die Finanzierung der in Polen lebenden nationalen Minderheiten nicht durch Bestrebungen, die auf eine stärkere Unterstützung der polnischen Gemeinschaften im Ausland abzielen, beeinträchtigt werden dürfen.“

Die FUEN fordert die politischen Verantwortlichen der Republik Polen auf, die geplanten Mittelkürzungen zurückzunehmen und den Fortbestand des Deutschunterrichts für Angehörige der deutschen Minderheit zu sichern.

Quelle: FUEN 

Mit viel Interesse und Freude nahm ich am Kongress in Allenstein teil, der von der Landsmannschaft Ostpreußen organisiert wurde. Einerseits, weil er aktive Mitglieder der deutschen Minderheit aus Ermland und Masuren zusammenbringt. Andererseits, weil traditionell Kommunalpolitiker unterschiedlicher Ebenen daran teilnehmen. Zusammen neigen sie sich über die Themen des gemeinsamen Kulturerbes, der Minderheitenrechte und deren Realisierung oder auch der aktuellen Lage der einzelnen Gruppen der deutschen Minderheit.

Ich wurde gebeten, über die europäische Bürgerinitiative Minority SafePack zu sprechen, die nach Jahren des Engagements unterschiedlicher Minderheiten in vielen Ländern Europas im Januar von der Europäischen Kommission abgelehnt wurde. Das brachte mich dazu, über die Schattenseiten der Demokratie in der EU zu sprechen, die es erlaubt, dass eine kleine Gruppe von Kommissaren den Willen von über einer Million EU-Bürger, ausgedrückt durch eine individuelle Unterstützung des Projekts, fällen kann.

Es ist schwer, diese Worte an dem Tag zu schreiben, an dem im EU-Parlament eine Debatte stattfindet über juristische Schritte Polens, die den Lissaboner Vertrag in Frage zu stellen, denn gleichzeitig entlarve auch ich die Schwächen von EU-Prozeduren. Doch andererseits konnte ich in Allenstein betonen, dass die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) in unserem Namen eine Klage beim Europäischen Gericht gegen die Entscheidung der Kommissare eingereicht hat und damit den in den Verträgen vorgesehenen juristischen Weg eingeschlagen hat. Denn so sieht Rechtsstaatlichkeit aus. Es ist aber auch so, dass die Idee der Initiative, der Europäischen Kommission einen Teil der Kompetenzen im Bereich der Minderheitenpolitik zu übertragen, keinen politischen, sondern praktischen Charakter hat.

Es geht nämlich darum, dass wir einen Weg suchen, die Regeln aus der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten oder der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen besser mit Leben zu füllen. Beides sind Dokumente des Europarates und wenn es bislang nicht gelingt, deren Inhalt in das europäische Rechtssystem einzuführen, dann muss man den Europarat selbst mehr motivieren, damit seine Arbeit über das passive Monitoring hinausgeht und zu einer aktiven Bemühung um die Realisierung der Dokumente wird. Das werde ich im Rahmen des Dialog Forums tun.

Ich bin aber auch von den anderen Referaten beeindruckt, vor allem von den Schlüssen Dr. Mariusz Baranowskis aus der sozialwissenschaftlichen Untersuchung der deutschen Minderheit in der Oppelner Region. Diese scheinen zu untermauern, dass es wert wäre, ähnliche Analysen in anderen Regionen vorzunehmen, um zu erfahren, welche Rolle für die Deutschen unsere regionale Identität und Sprache spielen. Dieses Wissen nutzt uns gewiss dabei, die Ergebnisse der Volkszählung 2021 auszuwerten. Die Diskussionen haben bewiesen, dass es nicht langweilig ist, wenn man unterschiedliche Aspekte des Deutschseins in Polen diskutiert.

Bernard Gaida

Wann: Montag, 23. August 2021, 18-19 Uhr

WO: YouTube Kanal der FUEN – Livestream

Was haben Estland, Polen, Italien und Kroatien gemeinsam? In all diesen und 21 weiteren Ländern leben deutsche Minderheiten, fernab vom heutigen Territorium der Bundesrepublik. Sie tragen nicht nur zur kulturellen Vielfalt in Europa bei, sondern sind wichtige Brückenbauer zwischen Deutschland und seinen europäischen und zentralasiatischen Partnerländern.

Dennoch spielen diese autochthonen Minderheiten in der öffentlichen Wahrnehmung in Deutschland kaum eine Rolle. Auch in den Wahlprogrammen der Parteien und der Berichterstattung im Vorfeld der Bundestagswahl schaffen sie es selten auf die Agenda.

Aus diesem Grund veranstaltet die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) die FUEN-BundesTalks zu verschiedenen minderheitenpolitischen Themen. Dabei diskutieren wir mit Bundestagskandidat*innen verschiedener Parteien über die Gestaltung und Ziele der Bundespolitik im Bereich der nationalen Minderheiten. Ziel ist es, das Themenfeld in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. 

Während es im ersten Teil der FUEN-BundesTalks um die Minderheiten in Deutschland ging, stehen im zweiten Teil die deutschen Minderheiten im Ausland im Fokus. Wie sollen diese in Zukunft unterstützt werden? Welche Rolle sollen sie im Rahmen der europäischen Integration einnehmen? Und wie können die im Ausland lebenden deutschen Minderheiten mehr Präsenz in der Bundespolitik bekommen?

Diesen und weiteren Fragen werden sich die Bundestagskandidat*innen am 23. August von 18 bis 19 Uhr in der Online-Diskussionsrunde stellen.

Die Teilnehmer sind:

• Herr Eckhard Pols, MdB (CDU/CSU)
• Herr Dietmar Nietan, MdB (SPD)
• Herr Manuel Sarazzin, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
• Herr Peter Heidt, MdB (FDP)
• Frau Simone Barrientos, MdB (Die Linke)
• Frau Sybilla Nitsch, SSW

Moderiert wird die Veranstaltung vom Vizepräsidenten der FUEN, Vladimir Ham, Angehöriger der deutschen Minderheit in Kroatien.

Die Debatte wird auf dem YouTube-Kanal der FUEN gestreamt. Darüber hinaus werden auch Vertreterinnen und Vertreter der Medien eingeladen, um über die Debatte zu berichten.

Wenn Sie an der Debatte teilnehmen und Fragen an die Diskussionsteilnehmer*innen stellen möchten, können Sie uns diese gerne unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, auf FUEN Facebook und AGDM Facebook live während der Debatte zusenden.

Das Livestreaming wird nur in deutscher Sprache verfügbar sein.

Quelle: FUEN