Kanzlerin Merkel in Polen

Die polnischen Medien und viele Politiker aus den Regierungsreihen spekulieren, dass Kanzlerin Merkel kommt, um die Regierenden um eine Zusammenarbeit beim Erneuerungswerk der Europäischen Union zu bitten, und somit die Rolle Polens als Anführer der Visegrád-Gruppe anerkennt. Patriotische Internetportale wüten mit Meinungen, dass Frau Merkel zur Annahme des polnischen Blickpunkts in Sachen der Zukunft Europas und der Flüchtlingskrise gezwungen wurde. Andererseits wird der Fakt angedeutet, dass Deutschland angeblich bereits schon das „Europa zweier Geschwindigkeiten“ befürwortet hat, was eine Marginalisierung der Rolle Polens und der ganzen Visegrád-Gruppe auf der europäischen Ebene bedeutet. In diesen Ton klingt auch die Aussage des Vizechefs der Europäischen Kommission Jyrki Katianen, der die Hoffnung äußerte, dass Angela Merkel die PiS-Politiker zur Rückkehr auf den Weg der demokratischen Werte überzeugt, weil sonst verliert Polen seine Stimme in der Europäischen Union. Gewiss wird die Wahrheit über den Besuch irgendwo dazwischen liegen.

In diese europäische und globale Dimension passt auch die Tatsache, dass neben den Treffen mit dem Präsidenten, der Premierministerin, dem PiS-Vorsitzenden und den Anführern der Oppositionsparteien die Kanzlerin auch ein Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit in Polen eingeplant hat. Voraussichtlich wird über die Situation der nationalen Minderheiten und vor allem der deutschen Minderheit gefragt, und auch über die mäßigen Effekte des Runden Tisches oder die Situation des Schulwesens für die deutsche Minderheit. Am schwierigsten wird es den Unterschied zwischen der öffentlich erklärten Korrektheit und der tatsächlichen Atmosphäre zu erklären, die sich nicht nur in großen Projekten wie die Vergrößerung von Oppeln mit Schaden für die Minderheit zeigt. Es sind auch kleine Sachen wie die Tatsache, dass obwohl der Plan der Treffen von Kanzlerin Merkel seit Freitag auf den Internetseiten des Bundeskanzleramtes zu lesen ist, und auch das Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit beinhaltet, die meisten polnischen Medien in ihren Berichten keine Informationen darüber beinhaltet haben. Genau darum ist dieses Treffen so wichtig.