Nicht die Stimme vergeuden

Vor den Wahlen, die am kommenden Sonntag auf uns zukommen, hört man immer wieder verschiedene Bedenken der Wähler. Es kommt einem vor, als würde immer noch die fälschlicherweise von einigen Medien verbreitete Information vorherrschen, dass ein Abgeordneter der deutschen Minderheit im Sejm garantiert sei.

Wenn wir in Ungarn leben würden, wäre es auch wirklich so. Doch nationale Minderheiten in Polen haben kein derartiges Privileg wie die in Ungarn lebenden. Außerdem gibt es nur in der Woiwodschaft Oppeln eine Liste des Wahlkomitees Deutsche Minderheit, die neben Listen anderer Parteien zur Wahl steht. Darüber hinaus kann man noch in der Woiwodschaft Schlesien einen Kandidaten der deutschen Minderheit auf der Liste der Bürgerkoalition finden. Nirgendwo anders taucht die Minderheit bei diesen Wahlen auf, weshalb eine Mobilisierung unserer Gemeinschaft so wichtig ist.

Ein Abgeordneter der deutschen Minderheit, bislang Ryszard Galla, entscheidet wie jeder andere Abgeordnete in allen Dingen, mit denen sich der Sejm befasst. Ähnlich wäre es bei einem Senator. Und da kommen eben die weiteren Bedenken der Wähler, die bezweifeln, ob man mit einem oder zwei Stimmen überhaupt etwas im Parlament erreichen kann. Mathematisch gesehen vielleicht nicht, aber inhaltlich um so mehr. Und dafür gibt es viele Beispiele.

Dazu zählt die Tatsache, dass Dank der Anwesenheit unseres Abgeordneten in der letzten Amtsperiode erreicht werden konnte, dass Denkmäler für gefallene deutsche Soldaten nicht von einer geplanten Gesetzesänderung betroffen wurden, die im Grunde den Abbau dieser Mahnmale vorgesehen hätte. Man kann auch negative Beispiele nennen, dass trotz großer Bemühungen etwas nicht aufgehalten werden konnte. Als Beispiel kann hier die diskriminierende Anforderung für Richter angeführt werden, sie dürften ausschließlich die polnische Staatsbürgerschaft besitzen. Leider haben in diesem Fall auch die Abgeordneten der Opposition eine solche Änderung als nicht wichtig genug erachtet, um unseren Abgeordneten zu unterstützen. Dies sowie unser einsames Ringen mit dem Bildungsministerium, das den Zugang zum Deutschunterricht in unseren Schulen erschwert, zeigen, dass in strikt minderheitsbezogenen Themen keine politische Partei sich auf unsere Seite stellt.

Das ist eine schmerzhafte und langjährige Erfahung. Eine Erfahrung, die lehrt, dass die schlesische Stimme nur dann nicht vergeudet wird, wenn sie auf einen Kandidaten der Deutschen Minderheit fällt.