Ryszard Galla bei Radio Opole
- geschrieben von Łukasz Malkusz
- Publiziert in Medien
Der Abgeordnete der Deutschen Minderheit war Gast der Parlamentarischen-Radio-Loge.
Das Gespräch begann mit Fragen zu weiteren juristischen Schritten in der Sache der Vergrößerung der Stadt Opeln, im Kontext des Weiterleitens der Sache an die EU-Tribunale:
Sicherlich ist es lohnenswert diese Möglichkeit, im Angesicht dessen dass das Recht hierzulande nicht genutzt wurde, zu prüfen. Als Vertreter der Deutschen Minderheit stehen wir also vor der Frage ob das Thema der Vergrößerung von Oppeln vor die EU-Tribunale kommt oder nicht.
Galla gab zu, dass die Vergrößerung von Oppeln einer der Gründe zum Gründen der Parlamentarischen Arbeitsgruppe zum Schutz der Polnischen Selbstverwaltung war:
Aus solchen Situationen müssen wir Schlüsse für die Zukunft ziehen. Als Abgeordnete haben wir eine parlamentarische Arbeitsgruppe gegründet, die bestimmt an solchen Sachen arbeiten wird (…).Zu diesen Angelegenheiten werden Sicherlich die Pläne der Vergrößerung von Warschau gehören und auch die Projekte von Änderungen im Wahlrecht – vor allem das Zweikadenzenlimit für Bürgermeister. Die Gruppe soll eine Plattform für Diskussionen über die polnische Selbstverwaltung sein.
Der Abgeordnete verteidigte die bisherigen Erfolge in dieser Hinsicht:
Die Selbsverwaltungsreform in Polen war eine gelungene. Die Regeln der Wahl der Bürgermeisterfunktionieren gut (…). Änderungen werden die Freiheit der Wähler begrenzen. Die Bürgermeister werden doch am genausten von den Wählern verifiziert.
Die restlichen Themen waren das Schicksal des neuen „Denkmalgesetzes“ und die Perspektiven die vor dem Odertransport stehen.
Das ganze Gespräch können Sie hier hören:
http://radio.opole.pl/125,2316,ryszard-galla-o-tym-czy-duze-opole-trafi-do-luks
Letzte Änderung am Donnerstag, 02 März 2017 13:36
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