Eine Million Unterschriften für Minderheiten in Europa
- geschrieben von Łukasz Malkusz
- Publiziert in VdG
In Oppeln startete die Petitionskampagne für die Minority SafePack Initiative (MSPI). Die Landesweite Aktion des Unterschriftensammelns, dessen Ziel ein besserer Schutz der Rechte der nationalen und ethnischen Minderheiten in der Europäischen Union ist, wird durch den Verband deutscher sozial-kultureller Gesellschaften in Polen (VdG) koordiniert, der Mitgliedorganisation der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEN) ist, die die MSPI initiierte. Vorstandsmitglieder des VdG haben die Initiative selber und die geplante Kampagne besprochen, setzen auch die ersten, symbolischen Unterschriften.
Die Initiative beinhaltet eine Reihe von Vorschlägen, die zur Einführung von für alle EU-Staaten gemeinsamen Standarten des Schutzes von nationalen und ethnischen Minderheiten führen sollen. Die Rechte der Mehrheit werden dabei auf keine Weise begrenz. Zur den vorgeschlagenen Lösungen gehören: eine EU-Empfehlung zum Schutz und zur Förderung kultureller und sprachlicher Vielfalt in der Union, das Anpassen von Förderprogrammen, um die Zugänglichkeit für kleine Regional- und Minderheitensprachen zu erleichtern, das Gründen eines Zentrums für Sprachenvielfalt, das Schaffen von Regionalen Fördermitteln, Forschung über den Mehrwert der Minderheiten für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Europa, annähernde Gleichstellung für staatenlose Minderheiten, ein Binnenmarkt für Urheberrechte, Änderungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und Regionale (staatliche) Unterstützung für Minderheiten.
Der bisherige Weg der Initiative war nicht einfach. Ihre Registrierung durch die FUEN wurde 2013 durch die Europäische Kommission zurückgewiesen und wurde aufgrund einer Klage gegen diese Entscheidung erst nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im April 2017 möglich. Der nächste Schritt ist das Sammeln von einer Millionen Unterschriften der Staatsbürger von mindestens sieben EU-Staaten, was dazu führen wird, dass die Europäische Kommission sich mit der MSPI befassen wird.
Das Ziel der landesweiten Kampagne ist das Sammeln von mindestens 50 000 Unterschriften, was ein Beitrag zum Erfolg der europäischen Aktion sein wird. In die Unterschriftensammlung werden vor allem die Strukturen der deutschen Minderheit engagiert, den Koordinatoren liegt es aber an einer breiten Unterstützung für die Initiative. Deshalb wurden zur Zusammenarbeit bereits Organisationen weiterer Nationalen-, Ethnischen- und Sprachminderheiten eingeladen, die Vorstandsmitglieder des VdG bitten auch um die Unterstützung aller polnischen Staatsbürger, deren der Schutz der Rechte der autochthonen europäischen Minderheiten am Herzen liegt, die jahrhundertelang die Identität des Kontinents mitgestaltet und ihn sprachlich, kulturell und wirtschaftlich bereichert haben.
Mit den vollen Text der Initiative können Sie sich unter anderem auf der Internetseite der Initiative (www.minority-safepack.eu) und auf dem Portal der Deutschen in Polen (www.vdg.pl) bekannt machen, es gibt auch die Möglichkeit seine elektronische Version zu erhalten. Um weitere Informationen oder Formulare für die Unterstützungsbekundung zu erhalten, kontaktieren Sie sich bitte mit dem VdG-Büro unter der Telefonnummer +48 77 454 78 78 oder der Mail Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.