Jamaika-Koalition: Erste Gespräche am 18. Oktober
- geschrieben von Łukasz Malkusz
- Publiziert in Politik
Über zwei Wochen hat es gedauert, bis erste Sondierungsgespräche nach der Bundestagswahl angekündigt wurden. Am kommenden Mittwoch sollen sich Vertreter der Grünen und FDP bei getrennten Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen.
Nach der Bundestagswahl ist schnell klargeworden, dass es nur eine realistische Möglichkeit gibt eine Regierungskoalition zu bilden. Da die SPD sich für nicht bereit an der Teilnahme an einer Neuauflage der Großen Koalition erklärte, blieb nur noch die sogenannte „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen. Laut Experten war von Anfang an klar, dass Gespräche zwischen diesen Parteien nicht einfach sein werden. Zwei Wochen lang wurden jedoch keine Sondierungen angekündigt.
Laut Spiegel Online hat jetzt das Warten ein Ende. Am 18. Oktober soll es mit separaten Gesprächen zwischen der Kanzlerin und Vertretern der Grünen und FDP losgehen. Woher die lange Wartezeit? Dafür soll es zwei Gründe geben. Erst gestern sollen sich die Unionsparteien untereinander über eine Flüchtligsobergrenze von 200 000 Jährlich geeinigt haben. Außerdem steht am 15. Oktober die Landtagswahl in Niedersachsen an. Es ist leicht vorstellbar, dass die Parteien Gespräche, die zwangsläufig zu Kompromissen führen, absichtlich bis nach der Wahl verschoben haben.
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