Treffen mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Warschau.
- geschrieben von Patryk Lisek
- Publiziert in Politik
Fotoquelle: Deutsche Botschaft in Warschau
Am Mittwoch, dem 06. Juni 2018. fand ein wichtiges Treffen mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und den Vertretern der deutschen Minderheit u.a. mit dem Sejm-Abgeordneten Herrn Ryszard Galla, dem VdG-Vorsitzenden Herrn Bernard Gaida, dem Vorsitzenden der Sozial-Kulturellen Gesellschaften der Deutschen in Oppelner Schlesien Herrn Rafał Bartek, dem Vorsitzenden des Deutschen Freundschaftskreises im Bezirk Schlesien Herrn Marcin Lippa und Herrn Damian Stefaniak, dem Vorsitzenden der Deutschen Sozial- Kulturellen Gesellschaft in Legnitz. Beim Treffen wurde die derzeitige politische Lage in Polen und die Position der deutschen Minderheit besprochen. Darüber hinaus wurde die Stadterweiterung der Stadt Oppeln thematisiert, welche zum Schaden der DMI durchgezogen wurde. Zu den weiteren Themen die besprochen wurden gehörten auch das Veto des Präsidenten A. Duda gegen die Novelle des Minderheitengesetzes und die vielen Probleme der Bildung für die deutsche Minderheit.
Eines der Hauptthemen war die Gründung eines Dokumentationszentrum der deutschen Minderheit in Oppeln und die Schwierigkeiten mit dem letzten Versuch die Anzahl der Unterrichtsstunden in den letzten Klassen der Grundschule zu begrenzen durch den Verbot der Zusammenlegung der Unterrichtsstunden DAM und DAF. “Die aktuelle Situation des Deutschunterrichts in den Klassen 7-8 der Grundschule spielt eine wichtige Rolle, nachdem im März das Bildungsministerium ein Gutachten veröffentlichte, demnach Deutsch in diesen Klassen nicht mehr gleichzeitig als Minderheiten- und Fremdsprache unterrichtet werden darf. Das verschlechtert natürlich die Möglichkeiten die deutsche Sprache so breit wie möglich zu fördern und obwohl wir über juristische Expertisen verfügen, die besagen, dass die Ministerialentscheidung rechtswidrig ist, geschehe im Bildungsministerium derzeit nichts”, sagt Bernard Gaida in einem Interview mit Rudolf Urban von Wochenblatt.pl. Zugleich haben wir aber auch über bessere Förderung des Schulwesens für die deutsche Minderheit seitens der BRD gesprochen. Auch das Konzept der PASCH-Schulen wurde besprochen, damit es auch in den Regionen wo die deutsche Minderheit lebt besser angepasste Einwendung findet - berichtete Bernard Gaida.
Auch das Kulturfestival welches am 22. September in Breslau stattfindet war ein Thema der Gespräche. Der Bundespräsident hat offiziell bestätigt die Schirmherrschaft gemeinsam mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda zu übernehmen und ein Grußwort an die Teilnehmer zu richten.
Nach dem Treffen mit dem Bundespräsidenten nahm die Delegation auch an einem weiteren Treffen mit dem Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Dr. Bernd Fabritius, der sich zu einem Antrittsbesuch nach Polen gereist ist. Anwesend war auch Dr. Alexander Schumacher aus dem BMI. Die Themen während des Treffens bezogen sich auf die Wiederaufnahme der Gespräche des deutsch-polnischen Runden Tisches, welche seit dem Besuch von Ministerpräsident Matuesz Morawiecki in Berlin auf der Agenda stehen.
