Sejmkommission gegen Mittel für minderheitensprachlichen Unterricht

[Am Mittwoch, den 19. Januar hat] der Finanzausschuss im Sejm die vom Senat verabschiedeten Änderungen des Staatshaushalts analysiert. Dazu gehörte auch die Wiederherstellung der Finanzierung des Minderheitensprachenunterrichts in den Schulen.

Letztlich wurde in der Abstimmung der Änderungsantrag des Senats, der eine Rückkehr zur ursprünglichen Subventionssumme für den minderheitensprachlichen Unterricht vorsieht, nicht angenommen. Mit einer Mehrheit von 29 zu 25 Stimmen hält der Ausschuss an einer um fast 40 Millionen PLN niedrigeren Bildungssubvention fest.

Die Mitglieder des Sejmausschusses diskutierten diesen Änderungsantrag nicht, obwohl sowohl Senator Kazimierz Kleina, Vorsitzender des Senatsfinanzausschusses, als auch die Abgeordnete Wanda Nowicka, Vorsitzende des Sejmausschusses für nationale und ethnische Minderheiten, und der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla für dessen Annahme appelierten.

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