Deutsche Minderheit im Koalitionsvertrag nicht berücksichtigt

Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten in der FUEN zeigt sich enttäuscht, dass sich die regierungsbildenden Parteien in ihrem Koalitionsvertrag nicht mehr zur Unterstützung der deutschen Minderheiten im Ausland bekennen.

Die AGDM ist der Auffassung, dass die deutschen Volksgruppen und Minderheiten ein untrennbarer Teil der deutschen kulturellen und historischen Identität sind. Zudem bereichern über 1 Million Angehörige der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie in Zentralasien die kulturelle Vielfalt in ihren Ländern und stellen ein wichtiges Band der Verbundenheit zwischen Deutschland und seinen Partnerländern dar. Deutschland hat in den vergangenen 20 Jahren seine besondere Verpflichtung gegenüber den Deutschen in Mittelosteuropa und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die als Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland kamen oder als deutsche Minderheit in ihren Herkunftsgebieten leben, nie vergessen und hat immer für die moralische Unterstützung und finanzielle Sicherheit der deutschen Minderheiten im Ausland Sorge getragen.

Die AGDM hofft jedoch weiterhin auf eine starke und strukturierte Einbeziehung des Themas der deutschen Minderheiten im weiteren Verlauf der Regierungsbildung sowie auf den Ebenen der künftigen Ministerien. Im Hinblick auf das fehlende Bekenntnis der regierungsbildenden Parteien im Koalitionsvertrag erwarten wir auch von der Bundesregierung eine klare Positionierung zu den Anliegen der deutschen Minderheiten im Ausland. Eine Fortsetzung der Förderung und Unterstützung dieser deutschen Minderheiten durch die Bundesrepublik Deutschland ist Ausdruck der Verantwortung Deutschlands für die Bewältigung der Folgen des Zweiten Weltkriegs.

Aus Sicht der in der AGDM zusammengeschlossenen Dachverbände der deutschen Minderheiten im Ausland ist das seit über 30 Jahren bestehende Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten nach wie vor von großer Bedeutung, und die deutschen Minderheiten fordern hier gemeinsam die Bundesregierung auf, für Kontinuität in diesem Amt zu sorgen.

Quelle: AGDM