Kommission für nationale und ethnische Minderheiten: Antrag auf Entlassung von Ryszard Galla abgelehnt
- geschrieben von Bogna Piter
- Publiziert in Politik
44. Sitzung der Sejmkommission der Nationalen und Ethnischen Minderheiten / 44. posiedzenie Komisji Mniejszości Narodowych i Etnicznych. Quelle / Źródło: sejm.gov.pl
Während der heutigen Sitzung der Kommission für nationale und ethnische Minderheiten im polnischen Sejm fand eine Abstimmung über den am 27. Oktober eingereichten Antrag statt, den Abgeordneten Ryszard Galla von der Position des stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission zu entlassen (wir haben HIER darüber berichtet). Der Abstimmung ging eine heftige Diskussion voraus.
"Es ist eine bizarre Situation, in der wir aus der Kommission für nationale und ethnische Minderheitenden den einzigen Vertreter der deutschen Minderheit entlassen", äußerte sich die Abgeordnete Monika Rosa. "Wo wird Herr Galla die Mission, für die er von den Bürgern gewählt wurde, besser erfüllen, als gerade in der Kommission für nationale und ethnische Minderheitenden, wo er diese Minderheit vertritt? Das ist für mich eine völlig unverständliche, bizarre Situation, die schädlich ist für das gesamte Image des polnischen Parlaments."
Grzegorz Kuprianowicz, Vorsitzender der Ukrainischen Gesellschaft und Vertreter der ukrainischen Gemeinschaft in der Gemeinsamen Kommission der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, der als Gast des Treffens sprach, betonte: "Es war ein sehr guter Brauch des Sejm-Komitees, dass Vertreter nationaler und ethnischer Minderheiten immer im Präsidium der Kommission saßen. Auf der einen Seite hatte es eine symbolische (...), und auf der anderen Seite - eine praktische Dimension. (...) Für uns als Minderheit war es sehr wichtig, dass Herr Ryszard Galla, Abgeordneter der deutschen Minderheit, im Präsidium der Kommission saß, wo er nicht nur die deutsche Minderheit vertrat, sondern auch Meinungen aller nationalen und ethnischen Minderheiten äußerte und Maßnahmen in ihrem Namen ergriffen hat".
Während der Abstimmung wurde der Antrag auf Entlassung von Herrn Galla zum Glück abgelehnt. Dies ist jedoch wahrscheinlich nicht das Ende dieses Argumentenkampfes - der PiS-Abgeordnete Wojciech Zubowski, der der Autor des ursprünglichen Antrags war, kündigte bereits dessen erneute Einreichung an.
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