AGDM tagt in Berlin und trifft Sigmar Gabriel

Politisch gesehen waren die wichtigsten Punkte der AGDM Tagung wohl zwei Treffen: Mit Herrn Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert im Deutschen Bundestag und Herrn Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im Auswärtigen Amt. Diese Art von Treffen zeigen das Ansehen der AGDM im Rahmen der deutschen Politik. Bereits 2016 trafen sich deren Vertreter mit Bundeskanzlern Angela Merkel im Rahmen der Jahrestagung.

Die AGDM wirkt unter dem Dach der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) und versucht in deren Rahmen am besten die Interessen der deutschen Minderheiten in Europa zu Vertreten. An der Jahrestagung haben sowohl der VdG-Chef Bernard Gaida (Sprecher), wie auch der SKGD-Vorsitzende Rafał Bartek teilgenommen.

Von der Thematik her konzentrierte sich die diesjährige AGDM Sitzung stark auf dem Thema, das auch die FUEN beschäftigt, nämlich auf der Minority Safepack Initiative. Diese soll mit Hilfe von einer Millionen Unterschriften die Minderheitenangelegenheiten vor das Europäische Parlament bringen. Ebenfalls wurde bei einem Gespräch mit Staatsministerin Prof. Monika Grütters besprochen, wie man die deutschen Minderheiten in die Weiterentwicklung der Förderkonzeption nach § 96 Bundesvertriebenengesetz einbinden könne. Ein solches Vorhaben hat die Bundesregierung bereits bestätigt. 

Bei dem wohl am meisten prestigevollen Teil der Sitzung – dem Treffen mit Minister Gabriel – wurde der Bundesaußenminister vor allem über die vorher angesprochene Minority Safepack Initiative informiert. Außerdem zeigte er sich von der lebendigen Gemeinschaft und wichtigen Brückenfunktion der deutschen Minderheiten beeindruckt und hob deren Wichtigkeit für ein gelebtes Europa hervor.

Ebenfalls hatten die Teilnehmer der Tagung die Gelegenheit an dem bundesweitem Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung teilzunehmen. Über diese Veranstaltung berichten wir separat.